Steuerliche Folgen des Entscheids Altera vs. Commissioner des US Tax Court vom 7. Juni 2019 für Schweizer Steuerpflichtige

Ein Cost-Sharing Arrangement (CSA) ist ein konzerninterner Vertrag nach amerikanischem Recht, der in den US Treasury Regulations definiert und streng reglementiert ist. Diese Vereinbarung ist das Ergebnis der Bereitschaft der beteiligten Parteien, die Kosten, Risiken und Nutzen der Entwicklung eines oder mehrerer immaterieller Vermögenswerte zu teilen. Die Kosten werden in einem Verhältnis ausgehend vom voraussichtlichen Gewinn der einzelnen Parteien aus der Nutzung der entwickelten Güter nach einer vertraglich festgelegten Gewinnverteilung aufgeteilt.

Fragen und Antworten zu "cost sharing arrangement"

Hier finden Sie Informationen zu verschiedenen Themen aus dem Bereich der Verrechnungspreise im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Transaktionen. Diese Informationen dienen der Klärung ausgewählter Fragen. Sie sind allgemeiner Natur und können für sich allein keine Grundlage für die steuerliche Beurteilung eines Sachverhalts bilden.

• Welchem von den OECD-Verrechnungspreisleitlinien anerkannten Instrument kommen die CSA nahe?

  Ein solches Rechtskonstrukt existiert weder im schweizerischen Recht noch in den OECD-Verrechnungspreisleitlinien. Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien kennen ein Rechtsinstrument, das den CSA teilweise ähnlich ist, nämlich die Kostenumlagevereinbarungen (KUV). Eine KUV ist definiert als eine vertragliche Verpflichtung, die es Unternehmen ermöglicht, die Beiträge und Risiken zu teilen, die mit der gemeinsamen Entwicklung, Produktion oder Beschaffung von immateriellen Vermögenswerten, Sachanlagen oder Dienstleistungen verbunden sind, wobei davon ausgegangen wird, dass diese für jeden der Teilnehmer einen Vorteil entstehen lassen. Grundsätzlich werden die Kosten der KUV geteilt und die Gewinne im Verhältnis zu den geleisteten Beiträgen aufgeteilt.
  

• Was ist der Hauptgegenstand des Entscheids Altera vs. Commissioner des US Tax Court vom 7. Juni 2019?

  Im Gerichtsurteil Altera vs. Commissioner entschied der US Tax Court, dass die Kosten für Stock Options und Stock-based Compensations (SBC) von Mitarbeitern, die eine CSA-bezogene Tätigkeit ausüben, in die Kostenbasis der CSA einbezogen werden müssen.
  

• Welche Folgen hat die Entscheidung Altera vs. Commissioner für in der Schweiz steuerpflichtige Unternehmen, die an einem CSA beteiligt sind?

  Um der Altera-Rechtsprechung zu entsprechen, müssen in der Schweiz steuerpflichtige Unternehmen mit einem CSA die geteilte Kostenbasis um die SBC erhöhen. Infolgedessen verringert sich der Wert des entwickelten Vermögenswertes.

  Die Kosten für SBCs im Rahmen eines CSA können mit Mitarbeiterbeteiligungen oder Incentive-Programmen vergleichbar sein und werden bei in der Schweiz steuerpflichtigen Unternehmen, die an einer solchen Vereinbarung beteiligt sind, grundsätzlich als geschäftsmässig begründet angesehen. Jeder Einzelfall muss jedoch individuell analysiert werden.
  

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